Der erste Teil enthält einen kurzen Rückblick auf die Entstehung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Blitzlichter auf moralisierende Berichterstattung der Gegenwart und das Thema Demokratisierung als Lösungsansatz.
Im zweiten Teil beleuchte ich die Themen Demokratisierung, Finanzierung und Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und berichte über den Mediendialog der Bürgerinitiative Leuchtturm ARD.
Selbstkontrolle durch Losverfahren und Demokratisierung der Ausbildung
Eigentumsverhältnisse und Finanzierung sollten in einer künftigen Medienlandschaft ganz oben stehen, betont Michael Meyen, Professor für Kommunikationswissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München, in seinem Vortrag „Die Medien-Matrix“ im September 2021:
„Wir müssen dafür sorgen, dass nicht mehr die Politik und politisch durchsetzte Institutionen diejenigen beaufsichtigen, die sie eigentlich kontrollieren sollen, sondern (...) dass wir den Rundfunk kontrollieren.“ Man könne ein Losverfahren einsetzen, es gebe schon viele gute Vorschläge zur Losdemokratie. Diese gebe jedem und jeder wenigstens „die theoretische Chance (..), in einem Parlament zu sein“. Lobbyismus sei sehr schnell vorbei, wenn man die Laufzeiten dieser Parlamente noch begrenze.
Eine Journalistenausbildung sei notwendig, die „unabhängig von den Medienkonzernen funktioniert“, und „in der man über den Auftrag Öffentlichkeit diskutieren kann“. Die Geisteswissenschaften beinhalten diese Fragen im Studium jedoch nicht. Im Volontariat lerne man dann die Realität der Gegenwart und das Handwerk. „Sie lernen aber auch, dass es völlig normal ist, wenn der Ministerpräsident (...) oder wenigstens seine Pressesprecherin (...) anruft, wenn ihm (...) die Nachrichten nicht gefallen haben“, oder auch, dass man die Interessen der Anzeigenkunden berücksichtigen müsse.
„Nur wer diese Normalität akzeptiert und internationalisiert, hat nach dem Volontariat oder den Praktika, die in die Journalistenschulen integriert sind, die Möglichkeit, in den Redaktionen weitermachen zu können.“ Man müsse den Berufszugang öffnen und auch dafür sorgen, dass Menschen aus verschiedenen Milieus in die Redaktionen kommen, um dort nicht einseitig Mittelschichtproblematiken zu verhandeln. Eine unabhängige Begleitforschung sei der gegenwärtigen Situation vorzuziehen, denn „eine Inhouse-Abteilung bekommt nie heraus, dass die Arbeit schlecht ist“.
Meiner Ansicht nach nach würden sich alle weiteren notwendigen Aspekte einer Reform aus der Demokratisierung dann von selbst ergeben, weshalb ich in der Demokratisierung den zentralen Punkt des nötigen Wandels sehe. Ein weiterer Punkt sind sicherlich Gehälter und Honorare der Spitzenpositionen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Wie teuer dürfen einzelne Posten sein?
Müssen Intendanten oder Moderatorinnen in Spitzenpositionen mehr als das Zehnfache eines Kameramanns oder einer Cutterin verdienen? Handelt es sich hier noch um die Bezahlung einer Tätigkeit oder geht es eher um eine Art Loyalitätspauschale, eine Form von Schweigegeld? Wer braucht jährlich eine halbe bis zwei Millionen Honorar, um eine vernünftige journalistische Arbeit zu machen?
Im Jahr 2023 erhielt der „heute-journal“-Moderator Christian Sievers 350.000 Euro brutto, Marietta Slomka bekam 393.750 Euro und Maybritt Illner 480.000 Euro. Markus Lanz kassierte 1,9 Millionen Euro, 2024 sollen es zwei Millionen Euro sein. Bezahlt wird es von unseren Rundfunkgebühren.
Die Etats der Öffentlich-Rechtlichen übersprangen 2023 erstmals die 10-Milliarden-Euro-Marke. Im Vergleich zu anderen Ländern liegt der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland bei der finanziellen Ausstattung weit vorn, berichtet die Frankfurter Allgemeine. „Der Gesamtumsatz der britischen BBC lag laut dem Institut für Medienpolitik 2022 bei 6,25 Milliarden Euro. France Télévisions sei 2021 auf etwa 2,8 Milliarden, die italienische RAI auf 2,5 Milliarden Euro Gesamteinnahmen gekommen.“
Das Geld kommt aber, wie oben dargelegt, bei den Spitzenpositionen an, nicht bei den Mitarbeitern.
Mit 500.000 Euro beispielsweise, dem früheren Jahresgehalt eines Klaus Kleber, könne man einen offenen Kanal gestalten, schlägt der Journalist Dirk Pohlmann vor. Kreative könnten sich bewerben, und das Publikum könnte abstimmen, ob man ihre Sendungen weiterlaufen lassen soll.
Die Renten der Mitarbeiter dürften nicht mehr aus den Rundfunkbeiträgen der Rundfunkteilnehmer bezahlt werden, führt der Rechtsanwalt und Autor Harald von Herget an (1). Die Altersversorgung habe die Deutsche Rentenversicherung (DRV) nach entsprechenden Einzahlungen zu übernehmen.
Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Am 5. Oktober 2021 verfasste der damalige ARD-Mitarbeiter Ole Skambraks den offenen Brief „Ich kann nicht mehr“. Er kritisierte darin den erheblich verengten Diskussionsraum, den fehlenden Dialog zwischen Maßnahmenbefürwortern und Kritikerinnen, zwischen „Menschen, die Angst haben vor dem Virus, und Menschen, die Angst haben, ihre Grundrechte zu verlieren, zwischen Impfbefürwortern und Impfskeptikern“. Er beschreibt einen „lähmende(n) Konsens“ auch innerhalb der Redaktionen. „Faktenchecker“ diskreditierten kritische Wissenschaftler, und ein angeblicher „wissenschaftlicher Konsens“ ersetzte den Diskurs. Der Text ging viral und wurde in mehrere Sprachen übersetzt.
Das Portal meinungsvielfalt.jetzt des Initiators Skambraks macht seither anhand von anonymisierten Statements öffentlich, dass sich Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks „mehr Meinungsvielfalt, Pluralität und Ausgewogenheit in ihren Programmen wünschen“.
Am 8. Oktober 2021 wurde Ole Skambraks vom Dienst beim SWR freigestellt. Drei Wochen später folgte die fristlose Kündigung. Im März 2022 schlossen beide Parteien der Frankfurter Allgemeinen zufolge vor Gericht einen Vergleich.
Als Reaktion auf seinen offenen Brief erhielt Skambraks mehr als 1.000 Mails an seine darunter veröffentlichte private Mailadresse, auch von Kollegen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. „Es waren tatsächlich ausnahmslos positive Reaktionen, kein Shitstorm, kein Hass.“ Skambraks erhielt „Rückmeldungen aus fast allen ARD-Anstalten, und sogar aus Österreich kam Post von ORF-Leuten“ (2).
In seinem Vortrag „Die Medien-Matrix“ verweist der Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen auf die Notwendigkeit fester Verträge mit Kündigungsschutz in den Redaktionen. Die Angst, seinen Job zu verlieren, hindere so manchen daran, sich „gegen die herrschende Erzählung, das Spitzenpersonal in der Redaktion und die Politik“ aufzulehnen.
Medienkritik sollte institutionalisiert und nicht verteufelt werden, betont Meyen. Sie sei wertvoll, werde jedoch von den Mainstreammedien ignoriert. Programmbeschwerden sollten ernster genommen werden.
Die bisherige Ablauf verliefe intransparent und weitgehend folgenlos. Programmbeschwerden sollten für alle sichtbar werden und keine Standardantworten vom Sender erhalten. Die Ombudsstelle der Schweiz ist hier eine mögliche Inspiration.
Die technischen Schwierigkeiten von früher haben wir nicht mehr, erinnert Dirk Pohlmann. Man kann mit 20.000 Euro eine qualitativ hochwertige Doku produzieren. Jeder Gamer-PC genügt, um Filme zu schneiden, auch gute Kameras sind erschwinglich. In Rundfunk und Fernsehen sollten auch Leute und Gruppen zu Wort kommen, die bisher nicht zu Wort gekommen sind, so Pohlmann, und das in einer journalistisch hochwertigen Form, statt sie lächerlich zu machen. Die Sender sollten zudem offen für Feedback sein und entsprechende Möglichkeiten einrichten, was heute technisch kein Problem mehr darstellt. Pohlmann schlägt ergänzend öffentlich-rechtliche Zeitungen vor, um mehr Vielfalt zu gewährleisten, allerdings ohne horrende Budgets.
Das alles erzeuge dann statt des „Wanderzirkus der 60 Leute, die in Talkshows auftreten“, einen wirklich breiten Debattenraum.
Dominoeffekt mit Aufwärtstrend: der Mediendialog
Im November 2023 sprach ich mit Oliver Schindler von Radio Berliner Morgenröte und mit Jimmy Gerum, Gründer der Bürgerinitiative Leuchtturm ARD, über den Mediendialog und eine mögliche Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
„Wir reden eigentlich nicht von Politik, wir reden von Ethik“, erklärt Gerum den Ansatz der Initiative. „Leuchtturm heißt ja eigentlich Orientierung.“ Ein ausgewogener Journalismus unterstütze generell die Orientierung im Zeitgeschehen. Der öffentliche Rundfunk jedoch stelle hierbei gegenwärtig einen Schwachpunkt dar:
„Denn wenn wir das, was wir jetzt gerade analysiert haben, das Zeitalter der Heuchelei nennen, dann reden wir von (…) einem Berufsstand des Journalismus, der diesen Pressekodex im Lauf der Jahrzehnte in gewisser Weise verloren hat, durch Einflussnahme von globalen Interessen. Und wenn wir (...) diese Heuchelei beenden wollen und ein Zeitalter der Aufrichtigkeit gründen wollen, ethisch, da sind wir noch gar nicht bei den politischen Inhalten.“ Das Spannende sei, diese Aufrichtigkeit im direkten Dialog von den Journalisten zu verlangen. „Und das geht eben nur, wenn wir eine gemeinsame Stimme entwickeln, als Menschen, die sich (…) das nicht mehr gefallen lassen wollen.“
Seit 2022 sucht die Initiative mit Einladungsschreiben und friedlicher Präsenz vor den Medienhäusern diesen Dialog. In bisher 75 Wochen wurden bundesweit Mahnwachen vor durchschnittlich 100 Medienhäusern und Zeitungskonzernen abgehalten, um die Regeln des Pressekodex einzufordern. Zwanzig Runde Tische fanden in dieser Zeit bereits statt mit Programmdirektoren und Chefredakteuren des Norddeutschen Rundfunks (NDR), Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB) und Bayerischer Rundfunk (BR) sowie einigen Zeitungsredaktionen. Im September 2023 kam es in Bayern auf Einladung der CSU zum ersten öffentlichen Runden Tisch in Form einer Podiumsdiskussion.
Klartext im Bräustüberl
„Aldersbach. Immer öfter wird Kritik laut, wie weit der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinem Programmauftrag heute noch nachkommt und wie ausgewogen dessen Angebote sind“, so die Pressemitteilung des Bayerischen Landtags zur Veranstaltung. „Dieser Kritik wollen die beiden CSU-Landtagsabgeordneten Hans Ritt und Walter Taubeneder nachgehen und laden die gesamte Bevölkerung herzlich zur Podiumsdiskussion ‚Wie geht's weiter mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk?‘ am Sonntag, den 24. September 2023, um 11.00 Uhr im Kellerstüberl des Aldersbacher Bräustüberls ein.“
Die Diskutanten des Podiums waren dann der Leiter der BR-Kommunikation Steffen Jenter, der Vertreter des Bayerischen Journalistenverbands im BR-Rundfunkrat, Harald Stocker, der Stimmkreisabgeordnete und BR-Rundfunkrat Walter Taubeneder sowie Jimmy Gerum als Vertreter der Bürgerinitiative Leuchtturm ARD. Der Wahlkreisabgeordnete Hans Ritt (CSU) sprach einleitende Worte. Sonja Ettengruber vom Straubinger Tagblatt moderierte die Diskussion.
„Super, dass der Journalistenverband dabei war und der Bayerische Rundfunk“, so Gerum im Interview, und er erinnert sich: „Es ist aber eine sehr große Nervosität, diese ‚Brandmauer‘ (...) einzureißen.“ Die Nervosität war so groß, dass das 90-minütige Gespräch nicht professionell mitgefilmt werden durfte. Ein Audiomitschnitt mit dem Handy wurde erlaubt, zu finden ist er auf Telegram.
Die moderierte Debatte verlief insgesamt konstruktiv und fair. Im zweiten Teil stellte das Publikum Fragen an die Podiumsgäste. Der Saal war, dem dichten Applaus zufolge, gut gefüllt. Angesprochen wurde Medienkritik zu geopolitischen Themen, zum Ukraine-Krieg, zu Gebäude WTC 7 und damit zu den bis heute nicht aufgeklärten Ereignissen des 11. September, aber auch zum Klima-Narrativ, den Demos gegen die Coronamaßnahmen und zur Debatte über die Impfpflicht.
Als konstruktiv empfinde ich, dass etwa eingeräumt wurde, man würde die Berichterstattung zu den Demonstrationen der Coronamaßnahmen-Kritiker im Nachhinein anders gestalten. Ein Fragesteller erwähnte die gelungene „Bergamo-Bild“-Aufarbeitung auf BR24 und baute damit Brücken. Ein anderer kritisierte die einseitige Darstellung der „Klimakrise“ mit Bezug auf die Forderung von Nobelpreisträgern nach einer offenen Debatte zu diesem Thema. Die Moderatorin und ein Sprecher räumten ein, davon noch nie gehört zu haben.
Das alles mag so manchem wie Tropfen auf dem heißen Stein erscheinen: Ich kann mir aber vorstellen, dass genau diese Tropfen im Nachhinein Wellen schlagen. Im Kern ging es immer wieder um Deutungshoheit und Verantwortung. „Das besonders Spannende für unsere Gegenwart ist, dass wir doch Rückschlüsse daraus ziehen können. Der Journalismus, zum Beispiel 1999, wenn er Fehler gemacht hat, dann kann er die 2014 oder 2022 bei der Ukrainekrise wieder gutmachen“, so Jimmy Gerum in der Diskussionsrunde (3). Noch deutlicher äußert er sich später mit Bezug auf die deutsche Kriegsbeteiligung und Waffenlieferungen in die Ukraine:
„Wir haben hier ein ethisches Problem. (...) Denn wir messen den Journalismus am Ergebnis. Und das Ergebnis ist, dass wir Krieg in Europa haben. Damit sind wir nicht zufrieden“ (4). Er erntet viel Applaus und viel Gegenwind. Der erweiterte Blick auf Zuständigkeit und Mitverantwortung für das Zeitgeschehen erscheint in diesem Moment, in dieser Runde, ein komplett neuer zu sein. Das ist erschreckend, aber genau darin liegt zugleich auch eine Chance.
Der Schlussrunde zufolge konnten alle Diskutanten etwas Positives aus der Veranstaltung ziehen und mitnehmen. Man ist sich einig, dass solche und ähnliche Gespräche wertvoll und zukunftweisend sind.
Journalismus, Ethik und Mitverantwortung
„Wir haben das Kernproblem angesprochen, dass der Journalismus eine Verantwortung hat für die Gewalt, für die Kriege in dieser Welt“, erinnert sich Gerum im Interview. Vom BR kam Gegenwind: Man bilde nur ab, was politisch passiert. Doch das Thema wurde vor Ort weiter vertieft. „Wenn der Journalismus, wenn die vierte Säule geostrategische Interessen von beiden Seiten beleuchtet, jetzt zum Beispiel beim Ukrainekonflikt (…), wenn das journalistisch aufgearbeitet werden würde, in einer aufrichtigen und ausgewogenen Art und Weise, führt das automatisch zivilisatorisch zu einem Waffenstillstand in der Ukraine.“
Im direkten Kontakt können sowohl Filterblasen aufbrechen als auch etwa das blinde Vertrauen junger Journalisten in eine einseitige wissenschaftliche Beratung. Überall sind die Menschen verschieden. Wo drei weghören oder dichtmachen, stellt ein Vierter sich vielleicht insgeheim Fragen — im besten Fall nach seiner oder ihrer eigenen Motivation.
Demokratie bedeutet Selbstermächtigung jedes Einzelnen. Sie beginnt in uns selbst. Wo aber beginnen wir im Außen? Ich meine: Für jeden von uns dort, wo das eigene kreative Feuer für die Veränderung brennt. Landwirtschaft, Bildungssystem, Medizin — alles bedarf einer demokratischeren, eigenverantwortlicheren Herangehensweise, und wir selbst wissen tief in uns, wo wir uns inhaltlich berufen fühlen.
Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD hat eine Struktur entwickelt, um all die unterschiedlichen Initiativen wahrnehmbar zu machen, die den Wandel voranbringen wollen: Vertreter der Mainstreammedien sollen zu möglichst vielen Veranstaltungen eingeladen werden (5, 6).
„Wir brauchen also eigentlich nur ein Informationsnetzwerk über die Dinge, die stattfinden. Demonstrationen, Spaziergänge, Vorträge. Und dabei nicht nur das Thema Frieden, auch das Thema alternative Wirtschaft, Bargeld und so weiter (…). Jedes Thema, das eine kreative Zukunftsgesellschaft ausgewogen diskutiert, ist spannend. (…) Wir alle helfen mit, dass diese Einladungen ausgesprochen werden.“
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Quellen und Anmerkungen:
(1) Harald von Herget: Rundfunkwahl — Eine Lösung des Dilemmas von ARD &ZDF. Epoch Times, 13. August 2022.
(2) „Meinungsvielfalt jetzt“. Über 40 Mitarbeiter plädieren für Ausgewogenheit und Meinungsvielfalt in den gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Medien. Epoch Times, 7. Mai 2022.
(3) Vergleiche Telegramkanal von Leuchtturm ARD.
(4) Ebenda, 01:11:06.
(5) Der entsprechende Link kann in jedem Browser ohne Download und Registrierung geöffnet werden: https://lstu.fr/mediendialog.
(6) Anleitung (7min): https://youtu.be/3r9a4CODZ2U.
